Zum dritten Mal gibt es “einen fetten Solibrunch” von food-not-bombs-bochum. In der Einladung heißt es: “Diesmal geht ein Teil des Erlöses an food-not-bombs selber, um weiter und vor allem mehr Aktionen durchführen zu können. Der andere Teil ist für die Kletterwand-Gruppe im AZ-Mülheim, ein gut besuchtes Projekt, das jeden Dienstag ab 19 Uhr für alle und umsonst stattfindet. Damit das so bleibt und um die geplante Neugestaltung der Kletterwand im April [zu der alle herzlich eingeladen sind] verwirklichen zu können, ist deine tatkräftige Unterstützung erforderlich. Wie bei den letzten Malen gibt es ein veganes Buffet, unter anderem Kuchen, warme Speisen, Salate und die Kaffeebar. Los geht’s so um 11:30 Uhr. Falls du Lust hast, etwas beizusteuern, freuen wir uns über deine mitgebrachten Köstlichkeiten.”

Warum Euromayday? Seit einigen Jahren gibt es am 1. Mai Mayday-Paraden in vielen Städten Europas. Der Euromayday soll einen Ort schaffen, um die prekären Lebens-und Arbeitsverhältnisse zu thematisieren und Betroffene und AktivistInnen in ihrer Unterschiedlichkeit zusammen zu bringen. Die Form einer lauten, bunten Tanzparade geht über die sonst üblichen Demonstrationsformen hinaus. Warum 2010? Wir finden es wichtig einen Kontrapunkt zum Wortgeklingel der Kulturhauptstadt zu setzen, die „Wandel durch Kultur“ verspricht, jedoch Kultur nur als Standortfaktor meint und Kreativität auf eine Geschäftsidee reduziert. Warum Dortmund? Dortmund hat ein nicht zu übersehendes Naziproblem. Wir wollen am 1. Mai einen deutlichen Akzent dagegen setzen, der Stadt ein anderes Gesicht geben und Solidarität leben. Zum Euromaydays entsteht ein breites Bündnis, das über die üblichen politischen Gruppen hinausgeht und auch KünstlerInnen, Theaterleuten und DJs mit einbezieht. Eine überregionale Mobilisierung soll den Euromayday groß werden lassen. Los geht es am 1.Mai um 15.00 Uhr am Nordausgang des Dortmunder Hauptbahnhofes. www.euromayday.noblogs.org anschl. wird der Film Empire St.Pauli gezeigt.

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts lädt zu einer Veranstaltung  Kerstin Köditz ein. Sie ist Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im sächsischen Landtag. In ihrem Buch „Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen” dokumentiert und analysiert sie das Agieren der Nazis und der Gegenwehr. Sie berichtet über Strategie, Positionen und Personen der extremen Rechten. Sie beschreibt, wie sich die NPD Stück für Stück in der Mitte der Gesellschaft verankert. Auf der Straße, in den Köpfen, in den Parlamenten…
Die NPD hat sich in Sachsen so fest etabliert wie in keinem anderen Bundesland. Erstmals ist es ihr hier gelungen - wenn auch unter heftigen Stimmverlusten - ein zweites Mal in Folge in einen Landtag gewählt zu werden.
Auch wenn die NPD bei der Landtagswahl in NRW keinerlei Chance hat, die 5-Prozent-Hürde zu schaffen, ist es wichtig über ihr Agieren aufzuklären. Übrigens: Wenn es im Mai gelingt, den Stimmanteil der NPD unter 1 Prozent zu drücken, erhält sie keine staatliche Erstattung von Wahlkampfkosten.

Im März 2010 beginnt vor dem OLG Düsseldorf ein weiteres Verfahren aus dem Bereich Feindstrafrecht gegen politisch unliebsame Personen, wieder einmal einer ausländischen Organisationen. Diesmal allerdings nicht nach dem erst im Zuge der Antiterrorgesetze eingeführten § 129b StGB (Kriminelle und terroristsiche Vereinigungen im Ausland), sondern über die EU-Terrorliste in Verbindung mit § 34 Außenwirtschaftsgesetz. Rechtsanwältin Britta Eder, eine der Verteidigerinnen im Düsseldorfer Verfahren, wird über die neue Dimension dieses rechtlichen Konstrukts durch Bezugnahme auf eine, einer gerichtlichen Kontrolle vollkommen entzogenen politischen Bewertung, wer oder was terroristisch ist oder eben nicht, informieren.

Das große Ziel vom freien, selbstbestimmten Leben und Lernen ist immer noch in ferner Zukunft. Deshalb lädt die AG Bildungsstreik der Ruhr-Uni für diesen Samstag ins Soziale Zentrum ein, den “Bildungsstreik 2010″ in Bochum zu planen. Gemeinsam wollen wir die Themenfelder des Sommersemesters abstecken, Arbeitskreise bilden und Aktionen und Veranstaltungen planen. Denn wie immer gilt: der Sommer wird heiß!

Ihr seid ALLE herzlich eingeladen vorbeizukommen und mitzugestalten!

Von „Kollektiv Rage”; Verlag Assoziation A
eine Buchvorstellung und Diskussionsveranstaltung mit den AutorInnen -
Am 27.Oktober 2005 starben in einem Vorort von Paris Bouna (15 Jahre) und Zyed (17 Jahre) auf der Flucht vor der Polizei. In den darauf folgenden drei Wochen brannte es Nacht für Nacht in ganz Frankreich - vor allen in den verarmten städtischen Randgebieten, den Banlieues. Anschlagsziele waren in erster Linie Autos sowie Einrichtungen des öffentlichen Dienstes, d.h. Schulen, der öffentliche Nahverkehr, die Feuerwehr, die Polizei. Die französische Regierung erklärte den Ausnahmezustand. Täglich waren Zehntausende Polizisten im Einsatz. Rund 5.000 Personen wurden festgenommen, etwa 600 Jugendliche in Eilverfahren abgeurteilt. Der französische Versicherungsverband schätzte den Gesamtschaden der sozialen Explosion auf etwa 200 Millionen Euro.
Die Novemberrevolte in den französischen Banlieues ist kein Einzelfall; ähnliche Konfrontationen gab und gibt es vorher und nachher in Frankreich, aber auch in den USA, Großbritannien, Griechenland, Kanada….Was sind die sozialen Hintergründe der Revolte, mit deren Intensität und Dauer selbst in Frankreich niemand gerechnet hatte? Wie beschreiben die Jugendlichen selbst ihre Motive für den Aufstand? Wie reagierten die PolitikerInnen, wie reagierte die Linke? Deuten sich hier neue Konfliktlinien an, die europaweit oder sogar global in Zukunft aufbrechen könnten?
Das Buch ist eine Collage aus Analysen, Interviews und Hintergrundberichten. Es handelt vom Leben und den Kämpfen in den so genannten „Problemvierteln” Frankreichs, aber beschäftigt sich auch mit Parallelen der französischen Verhältnisse in Deutschland - etwa den „neuen Formen des Regierens” im Berliner Wedding oder in Neukölln.

Ein Mitarbeiter aus dem Attac-Bundesbüro wird den Aufbau des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac und die Arbeit von Attac-Ortsgruppen vorstellen. Im Anschluss an den Informationsteil sollen die nächsten Aktivitäten der Bochumer Gruppe geplant werden. Auch dabei sind alle Interessierten herzlich zur Mitarbeit eingeladen, die Veranstaltung ist ausdrücklich auch als Möglichkeit zum Neueinstieg gedacht.

Die selbsternannte Bürgerbewegung “pro NRW” macht mobil, schließlich stehen die nordrhein-westfälischen Landtagswahlen vor der Tür. Zwar konnte die extrem rechte Partei bei den Kommunalwahlen 2009 punktuelle Erfolge verbuchen, diese beschränkten sich aber großteils auf das Rheinland, eine erwünschte Ausweitung auf das Ruhrgebiet scheiterte, ganz zu schweigen von den übrigen Regionen in NRW. Doch nun soll nachgelegt werden: Am 28. März möchte “pro NRW” einen “Sternmarsch” zur Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh durchführen, am 27. März ist in Gelsenkirchen eine “internationale Konferenz für die Einführung eines Minarettverbots” anberaumt. Bereits am Tag zuvor sollen “diverse weitere öffentlichkeitswirksame islamkritische Veranstaltungen im Herzen des Ruhrgebiets” stattfinden, darunter auch eine “Mahnwache” in Bochum. Angelegt ist das rassistische Spektakel als Provokation und mediale Inszenierung.
Auch die konkurrierende nordrhein-westfälische NPD, deren Landesgeschäftsstelle sich in Bochum befindet und die mit einem Sitz im Bochumer Stadtrat vertreten ist, betrachtet die angekündigten Aktivitäten von “pro NRW” als Provokation und als unerwünschtes Wildern im eigenen Wählerpotenzial. Also kündigt die NPD NRW um den Bochumer Claus Cremer für den 27. und 28. März eine Kundgebung und einer Demonstration “gegen die Überfremdung, Islamisierung und kulturelle Zerstörung unserer Heimat” in Duisburg an. Und hofft dabei auf tatkräftige Unterstützung der neonazistischen “Freien Kameradschaften”, deren Anbindung aber nur teilweise gelingt bzw. vorangetrieben wird. Insbesondere mit dem in NRW immer größer werdenden Spektrum der “Autonomen Nationalisten” kommt es immer wieder zu Spannungen.
Während “pro NRW” und NPD zumindest darauf hoffen können, sich bei den Landtagswahlen einen Anspruch auf Wahlkampfkostenrückerstattung zu erwirken, “pro NRW” sogar einen möglichen Einzug in den Landtag propagiert, sieht es bei den “Republikanern” (REP) und der “Deutschen Volksunion” (DVU) düster aus. Nicht wenige REP-Mitglieder und -Funktionäre haben sich bereits “pro NRW” angeschlossen, die Partei droht - nicht zuletzt aufgrund ihres Abgrenzungskurses und ihres blassen Führungspersonals - zu zerfallen. Doch für einen Wahlantritt reicht es noch, im Gegensatz zur DVU, der erst jüngst von der NPD der “Deutschlandpakt” aufgekündigt wurde und die in NRW nicht über handlungsfähige Strukturen verfügt. Bei den letzten Kommunalwahlen konnte sie nur noch einen einzigen Sitz erringen, nämlich in Dortmund.

Die Rote Hilfe Bochum/Dortmund organisiert vom 17. - 20.2. eine Antirepressionswoche. Den Auftakt bildet am  Mittwoch, den 17.2. um 19.30 Uhr eine Veranstaltung zum Thema “Todesstrafe im Iran - Hintergründe und Praxis“. Die meisten Staaten weltweit haben die Todesstrafe abgeschafft. Einer der letzten Staaten, die diese archaische und unmenschliche Strafe verhängen und exekutieren, ist der Iran - selbst Minderjährige werden zum Tode verurteilt. Das staatliche Morden richtet sich nicht nur gegen “Kriminelle”, sondern auch gegen politische Gefangene, Homosexuelle und “ehebrüchige” Frauen und Männer. Seit das Regime mit energischerem Widerstand konfrontiert ist, haben insbesondere die Hinrichtungen politischer Gefangener zugenommen. Der deutsch-kurdische JuristInnenverein MAF-DAD informiert über Hintergründe und Praxis der Todesstrafe im Iran.
Referent ist der  Menschenrechtsaktivist Reimar Heider.

Am guten Willen fehlt es häufig nicht. Spätestens, wenn in den Medien die Rede von spektakulärem Datenklau die Rede ist, fragte sich so mancher, warum er oder sie eigentlich Anrufe nicht in öffentlichen Verkehrsmitteln entgegennimmt und natürlich sein oder ihr Fahrrad abschließt, seine oder ihre Daten einschließlich der Gesamten Korrespondenz jedoch für jede und jeden einsehbar lässt. Häufig werden zwei Gründe für dieses Versäumnis genannt: 1)Der Typ, der mir das mit dem Verschlüsseln beibringen wollte war voll der Poser, Hölle ging der mir auf den Senkel. 2)Ich musste noch Kochen Damit ist jetzt Schluss. Attac Campus Bochum, die einzige Hochschulgruppe der Welt, die noch Geburtstagsgrüße mit der empörten Frage, woher der/die GratulantIn solcherlei Wissen bezieht, kontert, nimmt sich der Sache an. Wir denken überhaupt nicht daran, euch was beizubringen. Wir bieten an, euch beim Erlernen der wichtigsten Datenschutz- und Verschlüsselungstechniken zu unterstützen. Anschließend könnt Ihr Euch am leckeren Essen der Emily unberechBar zuwenden und es verspeisen.