Jahrestage sind eine beliebte Gelegenheit für Kollektive, sich ihrer selbst zu versichern. Und insofern war für das Jahr 2009 Fürchterliches zu erwarten; 2.000 Jahre zuvor hatte der römische Hilfstruppenführer Arminius Verrat an seinem Förderer und Vorgesetzten Varus begangen und gemeinsam mit einer fragilen Koalition germanischer Warlords eine römische Streitmacht heimtückisch niedergemetzelt und ausgeraubt.
Aus dem antiken Verräter und Räuber machten die deutschen NationalistInnen im 19. Jahrhundert einen Helden und Gründer der deutschen Nation. Und nach vollzogener Nationalstaatsgründung im Jahre 1871 formulierte dann ein Denkmal in Kurzform die Lektion, welche der angebliche Gründervater seinen Nachfahren hinterlassen hatte: Einigkeit sei die Grundlage deutscher Macht. Eine Lektion, welche der neue Nationalstaat ständig radikaler berücksichtigte. Vom Sozialistengesetz, Kirchenkampf und den Reden eines Treitschke bis Buchenwald und Auschwitz wurde unterjocht oder gar ermordet, was als Gefahr für diese Einigkeit betrachtet wurde.
Was ist im Gedenkjahr 2009 noch von diesem Nationalmythos festzustellen? Wer bezieht sich noch auf “Hermann” und wie?
Wir haben den Düsseldorfer Politikwissenschaftler Alexander Häusler gebeten, uns einen Überblick über den Forschungsstand zum Thema Arminius darzulegen und über die Rezeption der “Hermannsschlacht” im Jubiläumsjahr 2009 zu informieren. Und die oben stehende Polemik korregiert er bestimmt auch.
Weitere Infos rund um das Thema:
Ausstellungsprojekt: Imperium - Konflikt - Mythos
Eine Radiodokumentation, die dem deutschen Nationalmythos “Herrmann” auf den Grund geht.
“Varusschlacht-Abrechnung mit einem Mythos” von Harald Eggebrecht

Während sich die EU bereits seit 1999 bemüht gemeinsame Streitkräfte aufzubauen, sind beim Aufbau europäischer Polizeibehörden in den letzten Jahren rasante Fortschritte gemacht worden: Die ersten Beamten tragen bereits heute Waffen und befragen und patrouillieren auf der Grundlage europäischen Rechts.
Wo ihre Befugnisse aber aufhören, wer für ihr Handeln verantwortlich ist und wie sie zur Rechenschaft zu ziehen sind, ist hingegen unklar. Frontex und Europol, die als Keimzellen europäischer Polizeikräfte dienen sollen, verbinden bereits konzeptionell polizeiliche und geheimdienstliche Befugnisse und Aufgaben, arbeiten eng mit den Streitkräften und der Rüstungsindustrie zusammen und sind auch räumlich nicht auf Einsätze innerhalb der EU beschränkt. Beide Organisationen kooperieren eifrig mit Geheimdiensten und Polizeien von Drittstaaten sowie Institutionen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Bislang wurde Frontex v.a. in rechtlichen Grauzonen an den europäischen Außengrenzen operativ tätig und Europol agierte im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität, einschließlich der so genannten “Schleuserkriminalität”. Bei genauerer Betrachtung sind dies Experimentierfelder für die neue europäische Polizei im Aufbau, deren Aufgabe es sein soll, die Konflikte zwischen “ungleichen sozioökonomischen Klassen der Weltgesellschaft” (Europäisches Institut für Sicherheitsstudien) zu stabilisieren. In der Veranstaltung soll diesen Entwicklungen genauer nachgegangen werden.

Weitere Veranstaltung am 07. Oktober 2009 ab 19 Uhr im Café Zentral Duisburg:

Frontex - Zum Inneren und äußeren Zustand der Festung Europa (Referent: Christoph Marischka-Informationsstelle Militarisierung, Tübingen)

Die EU will weltweit zum “dynamischsten und leistungsfähigsten Wirtschaftsraum” werden. Dafür braucht sie lebhaften Handel und billige Arbeitskräfte. Täglich landen tausende Schiffe und Flugzeuge in den europäischen See- und Flughäfen, doch die EU will die Übersicht behalten: Sie will den Zugang, den Status und die Ansprüche der Menschen, die sie hier ausbeutet, nachdem sie ihre Herkunftsländer ausgebeutet hat, regulieren. Hierfür hat sie eine “autonome Agentur” - Frontex - gegründet. Diese handelt nicht “politisch”, sie erstellt Risikoanalysen, koordiniert, “harmonisiert” und empfiehlt. Rechenschaft ist sie aber niemandem schuldig, für Partizipation und Willensbildung ist keine Zeit, denn es besteht stets “Handlungsbedarf”. Was die Agentur nun genau macht? Sie vernetzt Forschung, Geheimdienste, Militär, Rüstungsindustrie und Polizei. Sie baut die EU zur Festung aus. Eine Festung, die weniger durch hohe Mauern gekennzeichnet ist, als durch die umfassende Kontrolle und Entrechtung ihrer Bevölkerung. Die Veranstaltung richtet den Fokus darauf, wie Frontex agiert und welche drastischen Folgen der Aufbau dieser Agentur hat.

Die Ankündigung verspricht  einen “Vortrag über Hintergründe und Gegenwart eines Unabhängigkeitskampfes und eine kritische Betrachtung seiner nationalistischen Dimension.” Weiter heißt es: “Für deutsche Linke ist die Größe und Stärke der linken baskischen Unabhängigkeitsbewegung beeindruckend. Durch sie reicht ein linkes Selbstverständnis bis weit in die Mitte der Gesellschaft. Viele Szenen hinterlassen bleibende Eindrücke: Die alte Dame von nebenan erkundigt sich bei den jungen Leuten, die ihr Nachbarhaus besetzt haben, um ein unabhängiges Jugendzentrum zu gründen, ob es denn schon wieder Ärger mit der verdammten Polizei gab.

In malerischen Dörfern zwischen weißen Stränden und grünen Bergen feiern Jung und Alt zu tausenden gemeinsam unter Transparenten für den Sozialismus. Die Musik wechselt zwischen baskischer Volksmusik und SKA-Punk.
Doch die Idylle trügt. Und das in zweierlei Hinsicht. Die friedliche Landschaft ist Austragungsort eines alten blutigen Konflikts, der immer noch Tote fordert. Auf der einen Seite steht die ETA mit Bombenanschlägen. Auf der anderen Seite stehen spanische Faschisten und Konservative, in Amt und Würde, mit Parteiverboten, Folter und Todesschwadronen.
Doch aus libertärer Perspektive muss auch die starke linke Unabhängikeitsbewegung mit Sorge betrachtet werden. Das gemeinsame Fundament, der alles zusammen haltende Kit, dieser beeindruckenden Bewegung ist neben einem historischen Antifaschismus auch verschmolzen mit einem ausgeprägter Separatismus, der letztlich eines eigenen Nationalismus bedarf.
Mit vorschnellen Verurteilungen spielt mensch jedoch allzu leicht den Falschen in die Hand. In Spanien erfahren einige Begriffe Bedeutungsverschiebungen: So ist “Nationalist” ein Schimpfwort der bürgerlich-rechten spanischen Nationalisten gegen die linken Separatisten.
Selbst die radikalsten baskischen Seperatisten besitzen häufig einen derart breiten Begriff dessen was eigentlich Baskisch ist. Von einer Blut und Boden Ideologie hat man sich spätestens in den 60ern getrennt. Nur so viel ist klar: Es geht um die baskische Sprache, aber eigentlich nicht nur und eigentlich noch nicht einmal. (weiterlesen)

In der Pressemitteilung heißt es: “Für Sonntag, den 20. September 2009, lädt die Initiative „bochumsonst“ ab 12 Uhr zum Umsonstfest auf den Bürgerplatz in Bochum-Hamme ein. Unter dem Motto „Stell dir vor es ist Markt und niemand bezahlt“ ruft die Initiative andere Gruppen und die AnwohnerInnenschaft rund um den Bürgerplatz zur Begegnung der unkommerziellen Art auf. Jede und jeder kann ein Angebot einbringen, doch ist dies nicht Voraussetzung, um in den Genuss des Fests zu kommen. Die Mitwirkenden der Initiative „bochumsonst“ wollen mit dem Fest einerseits den KostNixLaden, den sie seit Anfang des Jahres im Stadtteil betreiben, bekannter machen. Andererseits wollen sie aufzeigen, dass gewöhnliche Straßen-, Stadtteil- und Gemeindefeste häufig das Antlitz eines Marktes widerspiegeln, insofern StandbetreiberInnen als VerkäuferInnen und Festgäste als KundInnen begriffen werden. Auf solchen Festen wird also unter anderem das Ausschlussprinzip des Geldbeutels mitgeschleppt.

Auf dem Umsonstfest dagegen soll jedermensch im Sinne einer freien Zusammenkunft an allen Angeboten völlig kostenfrei teilhaben dürfen. Eingeplant sind bislang ein Gratisessen der Gourmetköchinnen und -köche von „food not bombs“, eine Saftbar, eine offene Bühne mit Live-Musik und Lesungen, die Hamburger Ausstellung „Umsonstmoden“, ein Gratisflohmarkt und vieles mehr. Die Gestaltung des Festverlaufs ist für weitere Ideen offen, die von AnwohnerInnen selbst eingebracht werden können. Zu diesem Zweck wurden in der Umgebung des Bürgerplatzes Einladungen an die dort lebenden Menschen verteilt. Im Rahmen der Möglichkeiten ist auf dem Fest alles erwünscht, was die BesucherInnen verschenken oder mit anderen teilen wollen, sei es ein selbstgebackener Kuchen oder das Zeichnen von Portraits. „Neben Speis’ und Trank wird vermutlich auch die kontroverse Diskussion nicht zu kurz kommen“, meint Florian Grewe von „bochumsonst“. „Wir hoffen, dass RealistInnen ebenso wie FreundInnen der Utopie sich gleichermaßen durch unser Motto zum Kommen und Mitmachen eingeladen fühlen“, so Grewe weiter.

Interessierte haben die Möglichkeit, am 13.9.2009 ab 15 Uhr im Sozialen Zentrum an einem offenen Vorbereitungstreffen teilzunehmen oder sich per E-Mail an kostnixladen@web.de zu melden.

Food not Bombs Bochum lädt zum zweiten Mal zu einem Anti-Repressions-Brunch ins Soziale Zentrum Bochum ein. In der Einladung wird versprochen: “Wie beim letzten Mal gibt es eine Café- und Schokobar, sowie ein umwerfendes veganes Buffet. Zudem erwarten Euch einige Überraschungen. Dieses Mal wollen wir die Leute unterstützen, die im Zuge des Bildungsstreiks mit Repression überzogen wurden.” Motto: Ab 5 Euro so viel essen wie Du kannst!

Mehr als hundert MigrantInnen im Alter von 15 bis 30 Jahren sind in dem Zusammenschluss “Jugendliche ohne Grenzen” [JoG] bundesweit organisiert. JoG war seit seiner Gründung im Jahr 2005 u. a. maßgeblich an den Protesten und Aktionen der Kampagne “Hier geblieben!” beteiligt, die schließlich zu einer “Bleiberechtsregelung” durch die Innenminister führte. Wer die gesetzlichen Vorgaben bis Ende 2009 nicht erreicht, ist akut von Abschiebung oder “Illegalität” bedroht. Völlig ausgeschlossen bleiben die MigrantInnen, die ohne Papiere sind. Deshalb muss der Kampf um “das ganze Bleiberecht für Alle!” weitergehen.
Drei AktivistInnen von “Jugendliche ohne Grenzen” werden über ihre Erfahrungen vom Leben in Lagern und dem Aufwachsen in Ungewissheit, aber auch von ihren politischen Kampagnen, Aktionen, ihrer gegenseitigen Hilfe und ihren Perspektiven berichten. Vorher gibt es ein kurzes Intro zu den Fakten der gesetzlichen Bleiberechtsregelung.

Die JoG schreibt in ihrer Selbstdarstellung: “Wir fordern ein Bleiberecht für alle Menschen. Menschen sollen da leben wo sie gerne leben wollen. Wir wollen einen Alltag ohne Angst vor Abschiebung. Wir wollen wie alle anderen Arbeit und Ausbildung machen dürfen. Wir wollen das kein Mensch in Lagern leben muss. Wir wollen miteinander und in gegenseitigem Respekt leben. Kein Mensch ist illegal, deshalb fordern wir Papiere für alle und zwar sofort!!!” (Quelle)
Demonstration “Für das ganze Bleiberecht” am Samstag, 3.Oktober 2009 in Köln/Treffpunkt: Friesenplatz, 13:00 Uhr, ab 15:00 Uhr Kundgebung / Konzert auf der Domplatte
VeranstalterIn: kein mensch ist illegal - köln

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