Als AG Kritische Kulturhauptstadt beschäftigen wir uns seit Mitte 2008 mit dem Projekt Kulturhauptstadt RUHR.2010. Der Text “Metropolenträume in der Provinz - Thesen zur Kulturhauptstadt RUHR.2010″ zeichnet unseren Diskussionsverlauf nach und formuliert einige Thesen. Wir kritisieren das ausgrenzende und instrumentelle Kulturverständnis der Kulturhauptstadt und ihre Bedeutung als strategisches Projekt des “Strukturwandels” im Ruhrgebiet.
Wir wollen uns mit der Frage, nicht nur nach unseren “kulturellen Bedürfnissen” als BewohnerInnen des Ruhrgebiets, in das Kulturhauptstadt-Spektakel einmischen. Noch in diesem Jahr möchten wir eine größere Diskussionsveranstaltung zum Thema organisieren. Wir glauben, dass die Kulturhauptstadt 2010 eine Bühne sein kann um mit spielerischen Aktionen zu irritieren, Unsichtbares sichtbar zu machen, Fragen zu stellen und mögliche Antworten zu diskutieren. Wir möchten mit Euch gemeinsam überlegen wie das gehen kann und unsere Thesen zur Diskussion stellen. (Thesenpapier)

Neben der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der Alltagsbewältigung, der Jobsuche und beim Umgang mit dem Amt soll diesmal über die Verteilung eines Erwerbslosen-Ratgebers vor den ARGEn gesprochen werden. Ab 19.00 Uhr trifft sich der Stammtisch für Betroffene mit einer selbständigen (Neben-) Tätigkeit. Eingeladen sind hier auch zukünftig Betroffene, z.B. InhaberInnen von Gebrauchtwagenhandlungen, Autowerkstätten, Möbelgeschäften usw.

Mitte August 2008 war es soweit: Antirassismus- und Klima-Camp schlugen ihre Zelte auf, um mehrere Tausend AktivistInnen aus unterschiedlichsten politischen Zusammenhängen und Ländern zu begrüßen. Die Vorgeschichten der beiden Camps, die sich als selbstorganisiert, basisdemokratisch und hierarchiefrei verstehen, sind sehr verschieden.
Während die antirassistische Bewegung hierzulande auf eine über zwanzigjährige Geschichte zurückblicken kann, formiert sich in Deutschland der Widerstand gegen die herrschende Klimapolitik noch. Sowird das bundesweit erste Klimacamp als wichtiger Schritt gesehen, um eine linke Position im Klimadiskurs zu entwickeln und sichtbar zu machen.
Es gab zwar getrennte Vorbereitungsgruppen, doch waren Infrastruktur, Workshops, Demonstrationen und Aktionen eng aufeinander abgestimmt - einschließlich der verschiedenen Themenbereiche. In diesen sollen Forderungen nach globaler Bewegungsfreiheit und ökologischer Gerechtigkeit Ausdruck verliehen werden, um die transnationale Organisierung von unten zu stärken und so zu einer solidarischeren Welt beizutragen.
Das Filmteam begleitete die AktivistInnen und DemonstrantInnen während der verschiedenen Protesttage und liefert anhand von Einführungstexten und Redebeiträgen einen Einblick in die Forderungen und Ziele der Bewegung.

Videogruppe im SZ: Die Klimacamp-Vorführung ist die erste der neuen Videogruppe im SZ. In Zukunft werden wir an jedem ersten Samstag im Monat einen Hauptfilm und weitere Kurzfilme zeigen. Angedacht ist dabei an Dokus von Aktionen oder Trailer für kommende Termine, aber auch interessantes und absurders von den bekannten Videoplattformen. Bringt auch selber Produziertes mit. Dabei soll da Prinzip des OpenScreening gelten. Die Videogruppe sucht natürlich nach Leuten, die dabei mitmachen wollen.
Meldet Euch über den allgemeinen SZ-Kontakt bei uns.

In Zeiten einer totalen Netzüberwachung ist Verschlüsselung des Datenverkehrs alleine nicht mehr ausreichend. Mit der Vorratsdatenspeicherung werden IT- und TK-Provider dazu verpflichtet, sämtlicher Verbindungsdaten sechs Monate lang zu speichern. Der “Rechtsstaat” wird damit zum “Präventivstaat”, die Unschuldsversvermutung umgedreht. Dies erlaubt es den Behörden unter dem Deckmantel der Gefahrenabwehr etwa detaillierte Kommunikationsprofile (”wer-mit-wem”) zu erstellen.

Die Klimadebatte hat ja angesichts der ökologischen “Krise” zunehmend Aufwind. Kyoto-Protokoll und “Klimaziele”, die mittels Emissionshandels erreicht werden sollen und “grüner Kapitalismus” mit der Wachstumsbranche “Green Economy” auf der einen Seite und der Bau von Kohlekraftwerken und die Renaissance der Atomkraft auf der anderen Seite.
Keine vernünftigen Perspektiven nirgends in Sachen Klimapolitik? Doch! Es gibt sie, die linke Kritik an der herrschenden Energie- und Klimapolitik! Wir möchten mit einer Reihe von drei Veranstaltungen konkret aufzeigen, wie die “Rettungspläne” von Politik und Wirtschaft mehr die Wirtschaft retten als das Klima, wie sich Atom-Konzerne Wege aus dem so genannten Atomausstieg bahnen, welche emanzipatorischen Perspektiven es gibt und wie der Stand Bewegung ist:
Am 28.04. startet die Reihe mit der Veranstaltung “Gegen grünen Kapitalismus — für ein ganz anderes Klima”, bei der Alexis Passadakis (Attac-Koordinierungskreis, Berlin) eine grundsätzliche Kritik am hegemonialen Klimadiskurs und an klimapolitischen Strategien ausformuliert und emanzipatorische Ansätze zur Klimapolitik sowie einen Blick auf Protest-Bewegungen eröffnet. Im Rahmen der neuen politischen Filmreihe (jeden 1. Samstag im Monat) wird am 02. Mai ein Film über das Klimacamp 2008 in Hamburg gezeigt, von welchem beispielsweise die Besetzung des Braunkohlekraftwerks in Moorburg ausging. Am 05. Mai wird Knud Vöcking von der NGO “urgewald” in einem Vortrag zeigen, wie der RWE-Konzern beispielsweise mit der Beteiligung am Bau von Atomkraftwerken in Bulgarien dafür sorgt, dass die Gefahr atomarer Verseuchung auch weiterhin nachhaltig verbreitet wird und wie er mit der Erweiterung von Braunkohlekraftwerken kräftig am Klimawandel mitarbeitet.
Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen!

Im Rahmen der “Entflammbar” zeigt die Kerzner Family am Freitag den Film “Persepolis”. Dies ist ein französischer Zeichentrickfilm aus dem Jahr 2007. Basierend auf dem gleichnamigen Comic von Marjane Satrapi erzählt Persepolis die Kindes- und Jugendgeschichte der Regisseurin während der Islamischen Revolution im Iran. Der Film hat mehrere Filmpreise gewonnen, unter anderem den Preis der Jury bei den Internationalen Filmfestspielen von Cannes, bei denen Persepolis uraufgeführt wurde.

Nachdem wir uns nun recht ausführlich mit der Kulturhauptstadt im Kontext des “Strukturwandels” im Ruhrgebiet beschäftigt haben, wird es Zeit zu überlegen, auf welche Weise wir uns erstens in die
“öffentliche” Diskussion zur Kulturhauptstadt und zweitens 2010 in das Spektakel selbst einmischen wollen.

Unsere bisherige Diskussion versucht der Text “Thesen zur Kulturhauptstadt 2010″ zusammen zu fassen (Beim Treffen soll u.a. die Endredaktion stattfinden). Diesen Text wollen wir zusammen mit einer Einladung zu einem erweiterten und überregionalen Treffen veröffenlichen und die dort formulierten Positionen zur Kulturhauptstadt zur Diskussion stellen. Denkbar wäre es, gezielt Personen/Gruppen anzusprechen, die sich schon kritisch zur Kulturhauptstadt positioniert haben oder mit denen wir eine Diskussion spannend fänden (z.B. kritische RaumplanerInnen, Linkspartei?). Aus diesem Treffen könnte eine größere öffentliche Veranstaltung zur Kulturhauptstadt entstehen, die auch medial eine entsprechende Beachtung findet.

Die Linkspartei veranstaltet am 2. Mai eine “Kulturhauptstadtkonferenz” auf der sie sich für die Freie- bzw.
Soziokulturelle Kulturszene positionieren möchte. Wir können überlegen ob wir an der Konferenz teilnehmen und welche Meinung wir zur Soziokultur haben.
Gleichzeitig wollen wir überlegen wie, mit wem und mit welchen Inhalten wir ganz praktisch ins Kulturhauptstadt Spektakel eingreifen.

Seit einigen Jahren ist der Klimawandel Top-Thema auf der politischen Agenda der Regierungen. Die klimapolitischen Strategien folgen der Logik ökonomischen Wachstums — mit Instrumenten wie dem Emissionshandel soll die ökologische Modernisierung und die Erschließung neuer Märkte gleichzeitig forciert werden. Der Widerspruch zwischen Ökologie und kapitalistischem Wirtschaftswachstum wird zur Triebfeder eines “grünen Kapitalismus” erklärt. Der “Green New Deal” stellt gerade in Zeiten der Krise Produktivitätssteigerungen mit gleichzeitiger Bekämpfung des Klimawandels in Aussicht.

Dass die wesentliche Ursache des durch Menschen verursachten Klimawandels die kapitalistische Produktions- und die Konsumptionsweise ist - allein die G8-Staaten haben die Hälfte der weltweiten CO2-Emissionen zu verantworten — bleibt ausgeblendet. Der Klimakonflikt ist im hegemonialen Diskurs ein globales Menschheitsproblem, das gekennzeichnet ist durch eine gemeinsame Bedrohungslage und ein kollektives Interesse an einer Problemlösung. Unthematisiert bleibt, dass die Krise geprägt ist durch soziale Herrschaftsverhältnisse: zwischen den Geschlechtern, zwischen globalem Norden und globalem Süden, zwischen Arm und Reich, usw.

Es gibt aber zunehmend auch kritische Perspektiven, die Klimawandel nicht als ausschließlich ökologisches Thema begreifen, dem allein durch Umweltschutz oder technologische Lösungen zu begegnen ist. Ansätze einer sich neu formierenden Protest-Bewegung zeigen sich schon länger in Großbritannien aber auch hierzulande beispielsweise mit dem Klimacamp 2008. Derzeit wird zudem weltweit gegen die Konferenz in Kopenhagen im Dezember dieses Jahres mobilisiert, bei der das Kyoto-Nachfolgeabkommen unterzeichnet werden soll.

Kapitalismuskritische Perspektiven auf die herrschende Klimapolitik verstehen den Klimawandel allgemein als eine umfassende Krise gesellschaftlicher (Natur-)Verhältnisse und greifen konkret die Reproduktion sozialer und ökologischer Ungerechtigkeiten und die Aufrechterhaltung und Etablierung öko-kolonialer Strukturen durch die herrschende Klimapolitik an. Diese Positionen verstehen sich als herrschaftskritisch und stellen die Frage nach sozial-ökologischer Gerechtigkeit in globalem Maßstab.

Bei der Veranstaltung soll es darum gehen, eine Kritik an klimapolitischer Strategien auszuformulieren, Perspektiven für emanzipatorische Ansätze aufzeigen und den Stand der Bewegung nachzuzeichnen.

Die Veranstaltung gibt ein Ausblick auf den 32. Bundeskongress Internationalismus (BUKO), der am 21.-24. Mai in Lüneburg stattfindet. Klima wird neben Bildung und Weltwirtschaftskrise ein zentraler Schwerpunkt auf dem BUKO sein. Ein spannender Kongress erwartet Euch:
Auf nach Lüneburg! Infos zum Kongress

Im Aufruf heißt es: “Aufgrund der Ereignisse im AZ am frühen Morgen des 14. März 2009, an dem mit 200 Beamten von Polizei, Ordnungsamt und Zoll das AZ gestürmt wurde, wird die Autonome 1. Mai Demonstration dieses Jahr nicht wie üblich am Platz der Republik starten, sondern vorm Autonomen Zentrum.
Vor nunmehr 23 Jahren -anno 1986- ist die autonome 1. Mai Demonstration aus der DGB Demo links abgebogen. Inhaltliche Differenzen und die Einsicht, dass mit deutschen Gewerkschaftsverbänden keine radikale Politik und Gesellschaftskritik machbar ist, haben den autonomen Teil der Demonstration zur Gründung ihrer eigenen unangemeldeten und selbstbestimmten Demo bewogen. Diese findet seitdem jedes Jahr statt und ist bundesweit eine der letzten regelmäßig unangemeldet stattfindenden 1. Mai Demonstrationen. Oft werden wir gefragt:» Warum meldet ihr die Demo nicht an, dann hättet ihr den Stress nicht?!« oder: »was soll das jährliche Spektakel noch, bringt doch eh nichts außer Ärger?!« Mit diesem Demoaufruf und Diskussionsbeitrag wollen wir versuchen, unter anderem hierauf Antworten zu geben. Eine Anmeldung hindert die Polizei, sowie die ihnen übergeordneten politisch Verantwortlichen nie daran, eine Demonstration anzugreifen, aufzulösen, einzukesseln oder in jeglicher sonstiger Art und Weise ihren Ausdruck einzuschränken. Die Proteste in und um Heiligendamm sind hierfür ein bekanntes Beispiel unter vielen. Eine Anmeldung und die damit verbundenen ellenlangen Demo-Auflagen dienen vielmehr der Kontrolle des Protestes durch die Staatsmacht. Dichte Polizeispaliere und eine vollständige Videographierung der Demonstrationen machen eine Vermittlung von Inhalten sowie kreativen Protest beschwerlich bis unmöglich.
Den in militärischer Logik geführten und logistisch groß geplanten Angriffen auf unseren Widerstand, wie z.B. der Angriff auf die letztjährige 1. Mai Demo in Wuppertal mit über 200 Festnahmen und mehreren Verletzten und dem Überfall aufs AZ unter dem Vorwand des Jugendschutzes, wollen und können wir nicht mit derselben militärischen Logik begegnen. Mit dem massiven Einsatz von Repressionsmitteln jeglicher Art auf angemeldete oder unangemeldete Demos setzt die Staatsmacht auf Abschreckung, Entmutigung und Isolierung linker autonomer Proteste. Das gelingt ihnen leider auch immer wieder, denn die Teilnahme an einer Demo wird somit zunehmend unattraktiver und riskanter.
Um dem etwas entgegen zu setzten und um zu zeigen, dass wir uns gemeinsam davon nicht kleinkriegen lassen, rufen wir dazu auf, wieder mit vielen Menschen aus unterschiedlichen linken Bündnissen und Initiativen, alt und jung, bunt und schwarz am 1. Mai, dem traditionellen Kampftag aller Unterdrückten, auf die Straße zu gehen! Denn die Straße ist ein umkämpftes Terrain, lasst uns darum kämpfen!
Gesellschaftliche Konflikte werden ebenso wenig wie früher in Interessenverbänden, Ausschüssen oder anderen Kungelrunden gewonnen werden können, sondern auf der Straße, laut, bunt, einfallsreich, solidarisch, gemeinsam. (weiterlesen)

Am 26. April jährt sich zum 23. Mal die Atomkastrophe von Tschernobyl. Es war damals für viele Menschen unvorstellbar, dass diese verbrecherische Technologie jemals wieder zu Zuge kommen könnte. Der Energiekonzern RWE mit Sitz in Essen, hat angekündigt, bis zu sieben neue Atomkraftwerke bauen zu wollen. Ganz oben auf der Investitionsliste des Konzerns steht das Atomprojekt “Belene” in Bulgarien. Als wenn es nicht nicht ohnehin schon unverantwortlich wäre, Atomkraftwerke zu betreiben, stellt dieses AKW ein potenziertes Risiko dar, weil es in einem Erdbebengebiet liegt. Es ist nur eins von mehreren Neubau-Projekten, die der Konzern in Osteuropa in Angriff nimmt. Aber auch in Großbritanien hat RWE mit der Tochter “npower” AKW-Planungen vorgestellt. Im Unterschied zu anderen großen Energieversorgern gehört RWE zu etwa einem Viertel kommunalen Anteilseignern. Auch die Stadt Bochum besitzt über ihre Töchter ein riesiges Aktienpaket von RWE.
Die Umweltorganisation “urgewald” ist maßgeblich an den Aktionen gegen den RWE-Konzern und die Planungen in Belene beteiligt. Knud Vöcking von “urgewald” berichtet am Dienstag, 5. Mai um 19.00 Uhr im SZ, über die Hintergründe der RWE-Planungen und die Aktionen der Anti-AKW-Bewegung.