Newsletter März 2007
Liebe LeserInnen des SZ-Newsletters, nachdem zwei Monate ohne SZ-Newsletter ins Land gezogen sind, hier ein neuer Versuch für den März.
Inhalt:
- Das Programm für März ist da!
- Schwerpunkt im März: Stop Repression
- Die “Freie Uni Bochum” im SZ-Exil
- SZ-Monatsplenum
1. Das Programm für März ist da! In Papierform ausliegend im SZ und (hoffentlich) in der Kneipe Deines Vertrauens.
2. Schwerpunkt im März: Stop Repression
Repression hat weltweit die Funktion der Herrschaftssicherung. Sie soll abschrecken, einschüchtern, vereinzeln, verunsichern, beugen, brechen,… Ausgeübt wird diese Repression vom Staat. Der Staat der mit seinen PolizistInnen, FallmanagerInnen, Sicherheitsdiensten, SoldatInnen, vor allem das kapitalistische Prinzip der Profitmaximierung schützen soll. Auch werden die momentanen Eigentumsverhältnisse, also dass wenige immer mehr und viele immer weniger zum leben haben, abgesichert.
Das System ist auf Repression gebaut. Deswegen ist es nur logisch, dass Widerstand, der auf Systemüberwindung abzielt, mit Gewalt beantwortet wird. Es liegt an uns, das Gewaltmonopol des Staates jeden Tag in Frage zu stellen, um dadurch die Perspektive einer befreiten Gesellschaft, die sich an den Bedürfnissen aller Menschen orientiert, voran zu schieben. Klar ist aber, dass wir die Repression, die uns als Linke trifft, nicht losgelöst davon betrachten können, dass auch SchwarzfahrerInnen, DiebInnen, DrogenhändlerInnen etc. mit immer härteren Strafen rechnen müssen. Es ist zu beobachten, dass das Wohlverhalten bestimmter Teile der Bevölkerung, nicht mehr - wie in den letzten Jahrzehnten - durch soziale Transferleistungen erkauft wird. Das Stillhalten von sozialen oder politischen Risikogruppen soll stattdessen mit verschärfter Repression sichergestellt werden. Damit diese effektiv funktionieren kann, müssen Kontroll- und Überwachungsmechanismen ausgebaut werden.
Davon wollen wir im März zwei Themen aufgreifen. Anlässlich des „Internationalen Tages des politischen Gefangenen“ wird die Rote Hilfe Bochum/Dortmund eine Veranstaltung zur Rolle der BRD im Umgang mit dem Fall „al-Masri“ machen, eingeladen ist sein Anwalt.
Wir informieren außerdem über die jüngsten Vorhaben der Ermittlungsbehörden, die Online-Schnüffelei weiter auszuweiten und gesetzlich abzusichern. Links: www.rote-hilfe.de und bundestrojaner.zenzizenzizenzic.de
3. Die “Freie Uni Bochum” im SZ-Exil
Begrüßen an dieser Stelle wollen wir noch die Freie Uni Bochum (im Exil), die nach der gewaltsamen Räumung und dem Versuch der Kriminalisierung sich nun u.a. im Sozialen Zentrum weiter existieren wird.Trotz Räumung machen die Aktiven der Freien Uni Bochum weiter. (Fast) jeden Samstag im Monat findet das FUB-Cafe der Freien Uni Bochum statt. Bei netter Musik in gemütlicher Runde wollen wir uns austauschen, diskutieren und weitere Aktionen und Veranstaltungen planen. Der Kampf für ein sozial gerechtes Bildungssystem geht weiter! www.freie-uni-bochum.de
4. SZ-Plenum
Plenum muss sein
Das nächste “große” Plenum findet am 7. März ab 19 Uhr statt.
